Am 5. November 2015 brach der Damm des Rückhaltebeckens Fundão nahe der Kleinstadt Mariana im Bundesstaat Minas Gerais in Brasilien.↗ Millionen Kubikmeter an Bergwerksschlamm aus der Eisenerz-Mine der Firma Samarco und ein Tsunami aus Schlamm zerstörte mehrere Dörfer, 349 Häuser, Schulen und Kirchen... Die Flüsse Rio Gualaxo do Norte, Rio do Carmo und Rio Doce wurden verseucht.↗ Insgesamt starben 19 Menschen.↗ Samarco ist eine Aktiengesellschaft, die zu gleichen Teilen im Besitz der australisch-britischen BHP Billiton Brasil Ltda. und der brasilianischen Vale S.A. steht.↗

Laut Erhebung der US-amerikanischen Beraterfirma Bowker Associates stellt die Katastrophe von Mariana einen Dreifach-Negativ-Rekord in der Geschichte des Bergbaus dar: 1. Die Menge an ausgetretenem Schlamm: 32 bis 62 Millionen Kubikmeter↗, 2. Die Größe des betroffenen Gebiets: 680 Kilometern Flusslauf, 3. Die Schadenshöhe: 5 bis 55 Milliarden USD.↗

Bis heute warten die betroffenen Menschen auf den Wiederaufbau ihrer Häuser und Dörfer und auch auf Entschädigung.↗

Das Dorf Bento Rodrigues wurde völlig zerstört

Auf dem Firmengelände von Samarco waren keine Warnsirenen installiert, als der Damm Fundão am 5. November 2015 brach. Keiner warnte die Bewohner/innen des Dorfs Bento Rodrigues, das nur knapp zweieinhalb Kilometer talabwärts lag.↗

Die Schlammwelle von mindestens 32 Millionen Kubikmetern Schlamm↗ traf die Bewohner/innen von Bento Rodrigues völlig unerwartet. Und die Schlammmassen waren gigantischen Ausmaßes: geht man von 56 Millionen Kubikmetern aus, die in dem Rückhaltebecken des Bergwerks lagerten, würde man damit 24.800 olympische Schwimmbecken füllen können.↗

Es blieben nur 11 Minuten

Es blieben nur 11 Minuten bis die Schlammwelle das kleine Dorf erreichte. Mauern und Häuser wurden umgerissen, Straßen und Plätze verschüttet, Bäume entwurzelt, die kleinen Gärten der Bewohner/innen zerstört und die Nutztiere mitgerissen.↗ Wer den Lärm von weitem hörte, hatte nur diese 11 Minuten, um sich und seine Angehörigen in Sicherheit zu bringen.↗

„Der Damm ist gebrochen!“

„Der Damm ist gebrochen!“, schrie die Bewohnerin Paula Geralda Alves, die zufällig über Funk eines Arbeitskollegen die dramatische Botschaft mitgehört hatte. Sie nahm ihr Moped und fuhr los, um die Bewohner/innen von Bento Rodrigues zu warnen, hupte laut, immer wieder. „Die Hupe meines Mopeds ist eigentlich recht schwach, aber an diesem Tag kam sie mir irgendwie sehr laut vor“, erzählt Paula später. „Als ich die Warnung abgesetzt hatte, raste ich los. Ich half Jung und Alt auf die Ladefläche eines LKW, und wir fuhren auf den Hügel. Einer Nachbarin half ich, ihren Vater auf den LKW zu heben, der alte Mann konnte ja nicht mehr gehen. Dann sind wir hoch auf den Hügel, und ich schaute hinunter. Da sah ich, wie der Schlamm alles unter sich begrub. Mit Bento Rodrigues war es vorbei.“↗

Der Schlamm wälzte sich weiter

Nach Bento Rodrigues zerstörte der Schlamm auch die Häuser des nächstgelegenen Dorfes im Bezirk Paracatu de Baixo.↗

Und die Schlammwelle brach sich weiter ihren Weg.↗

Vierzehn Stunden nach dem Dammbruch hatte die Schlammwelle viele weitere Häuser und Bauernhöfe in den Gemeinden Pedras und Gesteira zerstört und erreichte dann die Nachbargemeinde Barra Longa. Trotz des ausgiebigen Zeitfensters von mehr als 11 Stunden erzählten die Bewohner/innen von Barra Longa, dass sie auch nicht gewarnt wurden.↗ Der Schlamm begrub Häuser und Straßen unter sich, riss Mauern ein, zerstörte Schulen und Kirchen und brachte Brücken zum Einsturz.↗

Die Schlammwelle schob sich durch die Flusstäler des Rio Gualaxo do Norte, Rio Carmo und Rio Doce

Die Schlammmassen waren nicht zu bremsen.

Der Damm Fundão liegt 1.200 Metern über dem Meeresspiegel. Die Schlammwelle floss zunächst in das Flusstal des Rio Gualaxo do Norte und füllte dieses an. Dann schob sie sich 55 Kilometer durch das Tal und erreichte den Rio Carmo. Nach weiteren 22 Kilometern erreichten die Schlammmassen das Tal des Rio Doce, wo sie kurze Zeit später durch die geöffneten Schleusentore des Wasserkraftwerks Risoleta Neves (Candonga) flossen. In den folgenden 17 Tagen passierte der Schlamm die 580 Kilometer des Flusslaufs des Rio Doce in den zwei Bundesstaaten Minas Gerais und Espírito Santo, bevor er am 22. November an den Strand von Regência an der Mündung des Rio Doce in den Atlantik gelangte.↗

Leben wurden drastisch verändert

Der Rio Doce wurde auf 586 Kilometer seiner insgesamt 853 Kilometer Länge durch den Bergwerksschlamm verschmutzt.↗

19 Menschen wurden durch die Schlammwelle getötet. Laut der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft in Minas Gerais und Espírito Santo wurden 349 Familien obdachlos. Ihre Häuser wurden zerstört. Zwei Gesundheitsstationen, vier Schulgebäude, acht Brücken und 195 landwirtschaftliche Betriebe wurden direkt in Mitleidenschaft gezogen, 25 davon fast komplett zerstört. Die laut der Staatsanwaltschaft am stärksten vom zerstörerischen Schlamm betroffenen und somit für die „menschliche Nutzung nicht mehr geeigneten“ Gebiete sind die Gemeinden des Bezirks Mariana, namentlich Bento Rodrigues, Paracatu de Baixo, Camargos, Águas Claras, Pedras, Campina Barreto, Gesteira, Ponte da Gama sowie der Bezirk Barra Longa.↗

Die lückenhafte offizielle Informationspolitik

Angesichts des Ausmaßes an Zerstörung und vor dem Hintergrund, dass die Behörden kaum stichhaltige und verlässliche Analysen der Situation vor Ort veröffentlichten, ergriffen Wissenschaftler/innen verschiedener Disziplinen (Biologie, Toxikologie, Mikrobiologie und Zoologie) selbst die Initiative. Sie fuhren in die betroffene Region und begannen als Freiwillige mit der Datenerhebung, um die Lücke der offiziellen Informationspolitik zu den Konsequenzen des Dammbruchs zu schließen. Dante Pavan, ein Biologe der Forschungsgruppe GIAIA (Grupo Independente de Avaliação de Impacto Ambiental), war einer der ersten, der den Schlamm und dessen Auswirkungen auf die Tier- und Pflanzenwelt vor Ort untersuchte. Dante Pavan fuhr im Dezember 2015, wenige Wochen nachdem die Schlammwelle das Dorf dem Erdboden gleichgemacht hatte, nach Bento Rodrigues.↗

Traumatisierte Bewohner/innen

Angesichts der Zerstörung von Bento Rodrigues fällt es dem ehemaligen Bewohner Cristiano noch immer schwer zu verstehen, was mit seinem Haus und seiner Heimat geschehen ist. Um zu realisieren, „dass das wirklich passiert ist, dass das tatsächlich passiert ist“, dafür müsse man immer wieder zurück zum Schauplatz des Geschehens kommen.↗

Die Überlebenden der Schlammlawine erzählen von ihren Albträumen und täglichen Ängsten. Sie sind traumatisiert.↗ Dona Aparecida aus Barra Longa berichtet, dass sie in der Nacht keine Ruhe findet: „Wir nehmen Schlafmittel. Wir leben ständig in der Unsicherheit, dass so etwas wieder passieren könnte. Wir leben ständig in Angst.“↗

Der Schlamm auf vormals fruchtbaren Feldern

Weiter flussabwärts begrub die Schlammwelle die fruchtbaren Felder von Kleinbauernfamilien, die an den Ufern des Flusses auf kleinen Parzellen Landwirtschaft betrieben. Der Bauer José aus Tumiritinga, Minas Gerais, musste seinen Anbau von roten Rüben, Karotten und Salat aufgeben. Die Bearbeitung des verseuchten Bodens wurde unmöglich.↗

Die Bäuerin Marlene, auch aus Tumiritinga, berichtet aus ihrem Alltag. Ihr Leben ist klar von einem „vor“ und „nach“ dem Dammbruch gekennzeichnet.↗

Trinkwasserqualität unklar

In den betroffenen Gemeinden der Bundesstaaten Minas Gerais und Espírito Santo war und ist die Wasserversorgung schwer in Mitleidenschaft gezogen worden.↗Es mangelt an brauchbarem Wasser für Menschen, Tiere und zur Bewässerung der Felder. Damit Mensch und Tier nicht verdursten, war und ist in einigen Gebieten bis heute eine Frischwasserversorgung per Tanklaster nötig.↗

Laut der Erhebung der Bundesstaatsanwaltschaft hatte die Schlammwelle „die vollständige oder teilweise Unterbrechung der Wasserversorgung in zwölf Städten zur Folge: in Minas Gerais in Alpercata, Governador Valadares, Tumiritinga, Galileia, Resplendor, Itueta und Aimorés, in Espírito Santo in Baixo Guandu, Colatina und Linhares. Davon waren insgesamt 424.000 Personen betroffen.“↗

Aus Colatina und anderen Städten gab es Berichte um Konflikte bei der Wasserverteilung.↗Mario Pinto, Stadtrat in Colatina, berichtet über „das Anstehen in kilometerlangen Schlangen für die Wasserausgabe. Die Leute stritten sich um das Wasser. Also es wurde wirklich darum gerauft“, so Pinto.↗

Der Schlamm und die Fischerei

Einer Analyse der Rückversicherungsfirma Terra Brasis Resseguros zufolge sind insgesamt 3,5 Millionen Menschen infolge des Dammbruchs von Wassermangel betroffen.↗ Weiters wird geschätzt, dass 3.000 Fischer/innen entlang des Rio Doce und an seiner Mündung in den Atlantik ihre Einkommensgrundlage verloren haben.↗

Auch flussaufwärts wurde die biologische Vielfalt des Rio Doce in nie dagewesenen Dimensionen in Mitleidenschaft gezogen. Die Fischerei ist davon schwer betroffen.

Watu ist nicht mehr derselbe

Der Schlamm hat auch das Territorium des indigenen Volks der Krenak heimgesucht. Dieses liegt an den Ufern des Rio Doce. Die Krenak leben und arbeiten auf 4.900 Hektar Land in Resplendor im Osten von Minas Gerais, rund 500 Kilometer von der Landeshauptstadt Belo Horizonte entfernt.↗

Die Firma Samarco ließ dort am Fluss einen Zaun errichten, damit sich die Krenak nicht dem vergifteten Wasser näherten. Nach Protesten wurde die Barriere wieder entfernt.↗

Der Rio Doce – oder Watu, wie die Indigenen den Fluss nennen – ist nicht mehr derselbe. Das Leben der Krenak wurde seit jeher durch den Lauf des Flusses bestimmt. Dieses Wasser ist ihnen heilig und es hat reinigende Kräfte. Die Indigenen hielten an den Ufern des Flusses ihre Zeremonien ab. Seit der Schlamm gekommen ist, können sie am Watu nicht mehr fischen, jagen, oder das Flusswasser trinken. Der Alltag der Krenak wurde von einem Moment auf den anderen ausgelöscht. Niemand wagt sich mehr in die Nähe des Wassers. Die Bewohner/innen der sieben indigenen Dörfer sahen sich gezwungen, sich an die neue Situation anzupassen und kaufen nun ihre Lebensmittel im Supermarkt in der Stadt.↗

Watu ist tot, sagen die Krenak heute. Er „ist für uns nicht bloß ein Fluss. […] Dieser Fluss war alles für uns“, sagt Daniel Krenak. „Und heute, in diesem Zustand...“↗

Auch die indigenen Völker Tupiniquim und Guarani in ihren Territorien von Caieiras Velhas II, Comboios und Tupiniquim, beide im Bezirk Aracruz, Espírito Santo, wurden in Mitleidenschaft gezogen: Untersagter Fischfang und Fischsterben bedrohen die Ernährungssouveränität.↗

Ist das Wasser des “süßen Flusses“ nun süß oder bitter?

Die Bevölkerung misstraut der Wasserqualität des Rio Doce

Im Bezirk Baixo Guandu hing beispielsweise die gesamte Wasserversorgung der Stadt von der Wasserentnahme aus dem Rio Doce ab. Der städtische Wasserversorger Serviço Autônomo de Água e Esgoto (SAAE) ließ die Wasserqualität kurz nach dem Dammbruch überprüfen. Im Wasser wurden Partikel von Schwermetallen wie Blei und Quecksilber und anderen Stoffen wie Aluminium, Eisen, Barium, Kupfer und Bor nachgewiesen. „Die Situation kann in zwei Worten zusammengefasst werden: ‚toter Fluss‘“, so Luciano Magalhães, Direktor des Wasserversorgers SAAE. Das Wasser „ist zu nichts mehr zu nutzen, nicht einmal für landwirtschaftliche Bewässerung, noch viel weniger für menschlichen Gebrauch. Dies ist das schlimmste aller denkbaren Szenarien. Der Rio Doce ist damit erledigt. Es sieht danach aus, als hätten sie das ganze Periodensystem der chemischen Elemente da hinein geschmissen“, so Magalhães.↗

Samarco bestreitet dies. In einem Bericht informierte die Firma: „In Bezug auf die Wasserqualität des Rio Doce zeigen die Untersuchungen übereinstimmend, dass es direkt nach dem Durchlaufen des Schlamms und nur für eine kurze Zeit (einige Tage) im Wasser zu erhöhten Werten für Metall gekommen ist. Der Großteil dieses Anstiegs ist nicht direkt auf die chemische Zusammensetzung des Schlamms zurückzuführen, der vor allem aus Silizium-, Eisen- und Aluminiumoxiden besteht. Dieser vorübergehende Anstieg ist auf die erneute Aufwirbelung von bereits am Flussgrund vorhandenen und dort abgelagerten Metallen zurückzuführen. Gleichwohl ist die kritische Phase vorbei und die Konzentration ist auf die vor dem Dammbruch von Fundão gemessenen Werte zurückgegangen.“↗

Die Firma fährt in ihrer Stellungnahme fort: „Zusammenfassend ist festzustellen, dass die aktuellen Werte darauf hindeuten, dass die Wasserqualität auf dem gleichen Niveau wie im Vergleichszeitraum von 2010 liegt, wie der Abschlussbericht des Brasilianischen Geologischen Dienstes (Serviço Geológico do Brasil, CPRM) vom 15. Dezember 2015 darlegt.“↗

Was soll die an den Ufern des Rio Doce lebende Bevölkerung davon halten? Können sich die Menschen, die von der Wasserversorgung durch Flusswasser abhängig sind, auf diese Aussagen verlassen? Wie soll man den Behörden und Verantwortlichen trauen, die seit dem Jahr 2010 für mehrere Jarhe keine fundierte Überprüfung der Wasserqualität des Flusses mehr vorgenommen haben?↗

Es wird demnach nicht verwundern, dass es über die Wasserqualität Streit gibt. Die Kompetenzen zur Überwachung der Wasserqualität des Rio Doce liegen bei verschiedenen Behörden.↗ Angesichts der von den Betroffenen bemängelten Inaktivität des Staates↗ haben verschiedene zivilgesellschaftliche und universitäre Gruppen die Untersuchung der Umweltauswirkungen des Dammbruchs von Fundão auf die Wasserwelt des Rio Doce selbst in Angriff genommen.↗Eine dieser Gruppen ist die Grupo Independente de Avaliação do Impacto Ambiental (GIAIA).↗

Die Gruppe GIAIA wies in einer Untersuchung im Flusswasser Arsen, Mangan und Blei oberhalb der durch die Resolution 357 des nationalen Wasserrats CONAMA festgelegten Grenzwerte nach.↗ Da es für Eisen und Aluminium keine gesetzlich definierten Grenzwerte gibt, erklärte GIAIA:

„Selbst ohne heranziehbare gesetzliche Richtwerte ist in Bezug auf Eisen (Fe) und Aluminium (Al) festzuhalten, dass diese an allen Untersuchungspunkten, die von dem Schlamm betroffen wurden, in extrem hoher Konzentration vorzufinden waren [...]. Solch hohe Werte können mittel- und langfristig aufgrund der anhaltenden Verweildauer der Stoffe in der Umwelt an den bestimmten Stellen auf Monats-, Jahres- oder Dekadenbasis stetig zu- oder abnehmen, so dass eine durchgängige Überwachung dieser Entwicklung unabdinglich ist.“↗

Eine Studie der Bundesuniversität von Rio de Janeiro UFRJ, die in Zusammenarbeit mit dem Projekt Rio de Gente und Greenpeace durchgeführt wurde, stellte zudem fest, dass nicht nur das Wasser im Fluss, sondern auch das Grundwasser durch hohe Konzentrationen von Schwermetallen verseucht ist. Dies hat Auswirkungen auf die Landwirtschaft. Gefährliche Stoffe können so Eingang in die menschliche Nahrungskette finden, was langfristig eine Gefährdung der Gesundheit der Menschen darstellt.↗

Im Juli 2017 veröffentlichte die Bundesuniversität von Espírito Santo UFES ihren Abschlussbericht.↗ Darin stellen die Wissenschaftler/innen fest, dass seit dem Dammbruch „die Konzentration von Metallen und Halbmetallen im Wasser und in den oberflächlichen Sedimenten zugenommen hat“↗ und dass es „infolge des Schlamms aus dem Rückhaltebecken in der Mündungsregion des Rio Doce Auswirkungen auf das Zooplankton gab, dessen Struktur sich durch den abrupten Verlust an Artenvielfalt und der gleichzeitigen Ausweitung einiger weniger Arten änderte“. Die Studie konstatiert langfristige Auswirkungen auf das Ökosystem.↗

Wem oder worauf vertrauen?

Das Vertrauen der Bevölkerung in die Wasserqualität ist nicht gestiegen↗, schon gar nicht nach teils widersprüchlichen Äußerungen verschiedener Behördenvertreter/innen.↗Laut dem Wasserinstitut im Bundesstaat Minas Gerais IGAM, zeigen die Analysen, dass das Wasser nicht getrunken werden darf↗, aus „keinem der betroffenen Flüsse“↗ im Bundesstaat Minas Gerais – auch nicht von Tieren. Es darf auch nicht für die Landwirtschaft verwendet werden.↗

Im Bundesstaat Espírito Santo zeigen Untersuchungen vom April 2017, dass die Werte für problematische Stoffe im Wasser erneut das Niveau von kurz nach dem Dammbruch im November 2015 erreicht haben. Es wird vermutet, dass das Hochwasser der Regenzeit Schlammreste von den Ufern mitgespült hat. Dies wird sich wohl im jahreszeitlichen Rhythmus künftig wiederholen.↗

Laut Medienberichten erklären die Behörden, dass das durch die Wasserbetriebe behandelte Wasser genießbar sei.↗ Die Bewohner/innen trauen dem jedoch nicht. Sie suchen verzweifelt nach anderem Wasser, das nicht aus dem Fluss stammt.↗

Wem und worauf vertrauen? „Tatsächlich haben wir keinerlei Belege dafür, dass dieses Wasser wirklich gut ist“, sorgt sich der Bischof Joaquim Wladimir Lopes Dias von der Diözese von Colatina im Bundesstaat Espírito Santo.↗

Die Firma Samarco Mineração S.A. ist eine zu gleichen Teilen von der australisch-britischen BHP Billiton Brasil Ltda. und der brasilianische Vale S.A. kontrollierte Aktiengesellschaft.↗ Samarco stellt Eisenpellets her und exportiert diese ins Ausland, wo Eisenhütten und Stahlwerke diese als Rohmaterial zur Weiterverarbeitung einsetzen.↗

Im Jahr 2013 wurde die Betriebsgenehmigung des Rückhaltebeckens von Fundão einer Überprüfung  unterzogen. Laut einer vom Ministerio Publico von Minas Gerais beim Instituto Prístino in Auftrag gegebenen Untersuchung, bestand die Gefahr eines Bruchs des Dammes von Fundão.↗ Das Ministerio Publico ist eine staatliche Einrichtung in Brasilien, die für die Verteidigung des Rechtssystems, der demokratischen Ordnung arbeitet und als Ombudsmannstelle soziale und individuelle Interessen auch gegen den Staat oder Unternehmen vertritt. Die Studie spricht von der „Möglichkeit der Destabilisierung, die in einem Zusammenbruch münden“↗ könnte. Trotzdem wurde die Betriebsgenehmigung durch die zuständige Behörde, dem Conselho Estadual de Política Ambiental von Minas Gerais COPAM, erteilt. Die Menschenrechtsorganisation Justiça Global hat in einer Studie darauf hingewiesen, dass es „möglich ist zu behaupten, dass die Firma und der Bundesstaat von Minas Gerais Kenntnis von der Möglichkeit eines Dammbruchs hatten“.↗

Polizeisprecher Roger Lima de Moura von der Bundespolizei sagte in einem Interview, es habe schon über Jahre Probleme mit dem Fundão-Damm gegeben: „Ein kranker Damm – seit Beginn des Baus. Für das Projekt wurde Baumaterial verwendet, das dafür nicht empfehlenswert ist. Zum Beispiel wurde der feine Rest von Schürfmaterial anstatt von Schotter für die Entwässerung verwendet.“↗ Laut Roger Lima de Moura hat das Unternehmen das Risiko in Kauf genommen, als es den Damm genutzt und die Produktion ausgeweitet hat - auch wenn bekannt war, dass der Zustand inadäquat war: “Es gab auch Probleme mit der Überwachung und mit Geräten, die nicht ordentlich funktionierten.”↗

Samarco wies alle Behauptungen, das Unternehmen habe schon früher von der Möglichkeit eines Dammbruchs Kenntnis gehabt, vehement als unwahr zurück.↗

Das Gesetz zur Sicherheit von Dämmen überträgt den Organen von Bund, Bundesstaaten und Bezirken die Kontrolle und Überwachung der Dammsicherheit.↗ Die für die Genehmigungen und für die Kontrolle zuständigen Institutionen sind demnach die Bundesumweltbehörde IBAMA ↗, die Nationale Behörde für Mineralienproduktion DNPM ↗sowie die Landesumweltbehörde des Bundesstaats Minas Gerais FEAM ↗. Der Analyse der Professorin Maria Galleno de Souza Oliveira zufolge „drücken sich die Bundes- und Landesbehörden vor der Verantwortung, indem sie nicht klar darlegen, welche Kontrollen tatsächlich durchgeführt wurden. Die nationale Wasserbehörde ANA veröffentlichte 2014 einen Bericht zur Sicherheit von Dämmen in Brasilien. Laut diesem Bericht wurden lediglich 15 % der Dämme klassifiziert und erfasst.↗ Bei 14.966 existierenden Dämmen ist dies eine sehr niedrige Zahl“.↗ In den vergangenen vier Jahren wurde jeder Damm im Durchschnitt nur einmal durch Fachleute der Bundesbehörde inspiziert. Im Bundesstaat Minas Gerais gibt es nur vier Mitarbeiter/innen, die die Dämme im Land auf ihre Sicherheit kontrollieren.↗ Brasiliens Bundesrechnungshof TCU konstatierte dementsprechend, dass die Kontrolle der Dämme im Land „schwach und unzureichend“ sei.↗

Bruno Milanez fasst seine umfassende Analyse zu den Ursachen des Desasters zusammen: „Zu den Faktoren, die konkret zum Bruch des Damms von Fundão geführt haben sind sowohl die Nach- und Fahrlässigkeit des Staates bei der Kontrolle und Genehmigungserteilung, als auch verschiedene Fehler der Firma bei der Wartung des Damms und vor allem der unzureichende Notfallplan für die in direkter Umgebung des Damms befindlichen Gemeinden sowie die Bauarbeiten zur Erhöhung der Dammkrone über das erlaubte Maß hinaus zu zählen.“↗

Neue Bedrohungen durch eine flexibilisierte Genehmigungsvergabe

Selbst angesichts der verheerenden Erfahrungen mit dem Dammbruch von Fundão tendiert die Politik in Bezug auf Umweltschutz und Dammsicherheit nicht zu einer Verschärfung, sondern zum Gegenteil: Im brasilianischen Nationalkongress nimmt die Verabschiedung von Gesetzen und Dekreten zur “Flexibilisierung” des Umweltgenehmigungsverfahrens Fahrt auf. Dieser Prozess zur Aufweichung und Lockerung von Auflagen war bereits vor Jahren mit den sogenannten erleichterten Durchführungsbestimmungen↗ in die Wege geleitet worden. Seit Jahren wurde zudem versucht, in den Kammern des Nationalkongresses einen neuen, ebenfalls auf Flexibilisierung abzielenden Bergbaukodex↗ zu verabschieden. Da diese Gesetzesreform bislang noch keine Mehrheiten in den Kammern erzielen konnte, hat sich die Regierung für den einfacheren Weg über Gesetzesdurchführungsbestimmungen↗sowie der Schaffung einer nationalen Regulierungsbehörde für Bergbau (Agência Nacional Reguladora da Mineração) entschieden.↗ Diese Bestrebungen zielen darauf ab, Kontrollen und Sicherheitsvorschriften abzubauen. All dies ist im Vorschlag für ein breites Allgemeines Lizenzierungsgesetz (Lei Geral de Licenciamento)↗ enthalten und würde eine ganze Welle von "Lizenzierung light" mit sich bringen. Mehr als 250 zivilgesellschaftliche Organisationen kritisieren diese Behördengenehmigungspolitik und orten die Gefahr von „vielen weiteren Marianas“.↗

Wahrnehmen von globaler Unternehmensverantwortung?

Wenige Tage nach dem Dammbruch argumentierten Vale S.A. und BHP Billiton Brasil Ltda. zunächst, die Verantwortung für technische und finanzielle Fragen läge ausschließlich bei Samarco, da diese als Aktiengesellschaft rechtlich begrenzter Haftung unterliege und die Geschäftsführung unabhängig von den Aktionär/innen erfolge.↗

Dennoch wurde im November 2016 vom Bundesgericht Ponte Nova eine Anklage gegen vier Unternehmen (Samarco, Vale, BHP Billiton and VogBR) und 22 Individuen bezüglich deren Verantwortung für den Bruch des Fundão Damms angenommen.↗  Im August 2017 wurden die strafrechtlichen Verfahren aufgrund von Verfahrensmängeln auf Eis gelegt. Erst nach rechtlichen Klärungen könnten sie wieder fortgesetzt werden.↗ Der Anwalt von hohen Samarco-Funktionären hatte mit seiner Beschwerde Recht bekommen, dass eine an sich genehmigte Telefonüberwachung über den erlaubten Zeitraum hinaus durchgeführt wurde und daraus gewonnene Informationen von der Bundespolizei unrechtmäßig analysiert und zur Erstellung des Ermittlungsberichts herangezogen wurden.↗

Bereits am 2. März 2016 unterzeichneten Samarco, Vale, BHP Billiton Brasil Ltda. und die brasilianischen Behörden ein Abkommen „zur Behebung und Kompensation der mit dem Dammbruch zusammenhängenden Folgen“.↗ Dieser Vertrag wurde von der Zivilgesellschaft scharf kritisiert.↗

Das Ministerio Publico Federal hat zusätzlich eine Klage gegen Samarco, Vale und BHP Billiton Brasil Ltda., Bund und Länder eingereicht, in der es Entschädigungszahlungen in der Höhe von ca. 41 Milliarden Euro fordert.↗

Thiago da Silva, Koordinator der Bewegung der Staudammbetroffenen MAB in der Region von Barra Longa, prangert an, dass der Dammbruch eine „verbrecherische Tragödie war, die aus der Fahrlässigkeit des brasilianischen Staats und dem Gewinnstreben der Bergbaukonzerne herrührt“.↗ Jetzt seien die Verantwortlichen für den Dammbruch mit der Abwicklung des geschlossenen Vertrags betraut worden. „Dieser Vorgang wird nun genau von diesem verbrecherischen Bergbaukonzern koordiniert. Da ist irgendwas grundfalsch. Es ist das Recht der Familien, daran teilzuhaben. Dies ist fundamental. Die Zivilgesellschaft hat das Recht, diesen Prozess zu organisieren. Das Abkommen ist nicht grundfalsch von der Idee her. Was wir aber hinterfragen, ist: Wo sind die Betroffenen?“↗

Von Abkommen, Verträgen und Justizübereinkünften

Der von Samarco, Vale, BHP Billiton und den Behörden im März 2016 geschlossene Vertrag zur Wiedergutmachung der Schäden↗ wurde im Juli 2016 von der Justiz für ungültig erklärt.↗ Gleichwohl wird er von den Firmen und der Regierung de facto weiterhin umgesetzt. Die darin als Umsetzungsstelle vorgesehene Fundação Renova ist so „zur Managerin des Gebiets geworden und zuständig für die gesamte Wiedergutmachung. Dafür hat sie jede Menge technisches Personal eingestellt, was wiederum viele neue Akteure in die Region brachte. Oft sind diese nicht angemessen ausgebildet. Das Ganze führt dazu, dass die Rechte der Betroffenen in Bezug auf Information und Würde der Gemeinden aufs Neue missachtet werden“, kritisiert MAB.↗

Die Betroffenen, unterstützt durch soziale Bewegungen und Organisationen der Zivilgesellschaft, kritisieren Abmachungen ohne angemessene Beteiligungsmöglichkeiten. Im Januar 2017 wurde erneut ein Abkommen zwischen Samarco und dem Ministerio Público Federal geschlossen.↗ Einen Monat später wurde dieses wiederum von einem Gericht suspendiert.

Für Entschädigung, Wiedergutmachung und Gerechtigkeit zu kämpfen, ist in Brasilien als Betroffene/r keine leichte Sache, erklärt Guilherme Meneghin, der für das Gebiet von Mariana zuständige Ombudsmann des Ministério Público von Minas Gerais. Er führt neun öffentliche Zivilklagen gegen Samarco, Vale und BHP Billiton Brasil Ltda. Im folgenden Interview erläutert er, wie das Ministério Público von Minas Gerais vorgeht, um die Rechte der vom Dammbruch betroffenen Menschen zu wahren.↗

Mariana ist kein Einzelfall

Der Bruch von Samarcos Fundão Damm ist leider kein Einzelfall. Im Bericht einer einschlägigen Arbeitsgruppe der Vereinten Nationan heißt es: “Auch wenn die genauen Ursachen für das Brechen des Fundão Damms noch nicht bekannt sind, ist doch klar: Derartiges sollte niemals wieder passieren. Der Vorfall unterstreicht die Wichtigkeit von strengen Lizenzierungsregeln, gewissenhafter Übersicht der Regulierungsbehörden und entsprechende Notfallpläne. Die Arbeitsgruppe ist besorgt, dass es speziell im Bundesstaat Minas Gerais und generell auf Nationalstaatsebene nur beschränkte Kapazitäten zur Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen gibt, die sicherstellen könnten, dass sich diese Tragödie nicht wiederholt.“↗

Laut Zahlen der Internationalen Kommission für Großstaudämme ICOLD, die in ihrem weltweiten Register 58.000 Dämme führt, brechen solche von Bergwerksgesellschaften 10 Mal häufiger als Wasserstaudämme.↗  Beim Bau von Dämmen für Bergwerksrückstände gibt es allgemein drei Formen: „upstream“ (bei der jede Erhöhung der Dammkrone in Fließrichtung aufwärts auf bereits ausgetrocknetem Material errichtet wird), „center“ (bei dem die Dammkrone auf der bereits bestehenden aufgesetzt wird) und „downstream“ (bei der die Dammerhöhung in Fließrichtung abwärts errichtet wird, um dort die Struktur des Damms zu verfestigen und zu erweitern). Die „upstream“-Methode ist die bei Minenunternehmen beliebteste Methode, da sie die kostengünstigste ist. Gleichzeitig ist sie aber auch jene mit der statistisch höchsten Bruchgefahr.↗

Mariana: Ein internationaler Fall

Auf internationaler Ebene wurde unter anderem bei den Vereinten Nationen ↗ und der Interamerikanischen Menschenrechtskommission ↗ Beschwerden eingereicht. Internationale Menschenrechtsinstitutionen beschränken sich üblicherweise auf Empfehlungen an Staaten, wie sie Menschen vor Menschenrechtsverstößen durch Privatunternehmen besser schützen können. Selbst bei positivem Ausgang sind entsprechende Empfehlungen oder Entscheidungen vor keinem internationalen Gericht einklagbar oder durch eine internationale Exekutive durchsetzbar. Die Beschwerdeverfahren zielen auf eine Streitschlichtung ab und nicht auf abschließende Entscheidungen. Insofern bieten die Beschwerden kein verlässliches Tool für Entschädigungen der Betroffenen. Nichtsdestotrotz ist die politische Wirkung solcher Entscheidungen nicht zu unterschätzen, betreffen sie doch das Image der Regierung und deren öffentliche Selbstdarstellung.

Das System der Vereinten Nationen basiert darauf, Staaten zu verpflichten und nicht (transnationale) Unternehmen als private Akteur/innen - diese sind schließlich keine Völkerrechtssubjekte. Internationale Verträge sind zudem nur dann bindend, wenn Staaten diese ratifizieren bzw. in ihrer nationalen Gesetzgebung die unmittelbare Wirkung von Völkerrechtsverträgen festschreiben. Das heißt, dass letztlich der Wille der einzelnen Staaten in Bezug auf internationale Abkommen und deren Auslegung entscheidend ist. Dazu kommen eine ganze Reihe an international unverbindlichen Vereinbarungen wie etwa die UN-Leitsätze für Wirtschaft und Menschenrechte oder die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen. Als sogenanntes Soft-Law sind sie kein bindendes Recht, sondern Handlungsempfehlungen an die Unternehmen sowie an die Staaten, sie in nationales Recht und Politiken umzusetzen. Unmittelbar können Betroffene von Menschenrechtsverletzungen keine einklagbaren Rechte aus diesen internationalen Referenzen ableiten.

Immer wieder gibt es daher die Forderung nach klaren internationalen Regeln und Verpflichtungen für Unternehmen. Dies umso mehr, seit die Globalisierung komplexe Unternehmensbeziehungen und –strukturen zur Regel gemacht hat und nationalstaatliche Regulierungen offensichtlich der Internationalisierung der Geschäftswelt nicht gewachsen sind. Die zunehmende Liberalisierung der Finanzmärkte und wachsende Transnationalisierung von Produktionsprozessen und Konzernstrukturen führen dazu, dass staatliche Kompetenzen und Funktionen sozialer und ökologischer Regulierung aufgrund der internationalen Konkurrenz um „günstige Investitions- bzw. Standortbedingungen“ wenig Wirkung entfalten. So gab es seit den 1970er-Jahren vermehrt Versuche, die Haftbarmachung transnational agierender Konzerne voranzutreiben. 2014 wurde, unter großer Auseinandersetzung zwischen den Staaten des globalen Südens und des globalen Nordens, die sogenannte Ecuador-Initiative im UN-Menschenrechtsrat mehrheitlich beschlossen. Nach vielen Jahren der Dominanz von freiwilligen Rahmenwerken und Empfehlungen auf UN-Ebene wurde damit ein Prozess gestartet, der explizit an einem rechtsverbindlichen Instrument zu Wirtschaft und Menschenrechte arbeiten soll.

Ende Oktober 2017 fand die dritte Sitzung der zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Abkommens zu den „Verantwortlichkeiten transnationaler Unternehmen und anderer Wirtschaftsunternehmen in Hinblick auf die Menschenrechte“ statt. Zivilgesellschaftliche Organisationen haben eine Reihe an Vorschlägen für den geplanten Vertrag gemacht. Vom Vorsitzland Ecuador wurde im Vorfeld ein Dokument mit Vertragselementen zur Diskussion vorgelegt.↗  Demzufolge sollen extraterritoriale Staatenpflichten festgeschrieben werden und praktische bzw. rechtliche Lücken beim Menschenrechtsschutz in Zusammenhang mit den Aktivitäten transnationaler Unternehmen geschlossen werden.

Diese Vorhaben werden auf internationaler Ebene noch viel Widerstand erfahren. Ein Abschluss des Prozesses ist in mehreren Jahren zu erwarten. Gleichwohl stellt er  einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer verbindlichen Regelung zur Haftbarmachung transnational agierender Konzerne dar.

Derweil bleibt den Betroffenen, wie denen des Dammbruchs von Samarco, meist nur der Weg, sich zu organisieren und zu protestieren. Mit Unterstützung von sozialen Bewegungen organisieren die Betroffenen neben den juristischen Klagen Demonstrationen und Blockaden, Protestaktionen und Mahnwachen.

Eine dieser Aktionen fand am Jahrestag des Dammbruchs von Fundão statt: Rund 1.000 Betroffene, Mitglieder der Bewegung der Staudammbetroffenen sowie Aktive aus Pfarren und Nichtregierungsorganisationen versammelten sich vor den Ruinen von Bento Rodrigues und gedachten der 19 durch den Dammbruch Getöteten und der Tausenden Betroffenen. Sie forderten und fordern: „Gerechtigkeit!“

“Mariana: Megaphone voices of affected people – fight corporate impunity” ein Projekt des Dachverbands katholischer Entwicklungsorganisationen CIDSE und seiner Mitglieder.

Text: Christian Russau (FDCL)

In Zusammenarbeit mit:

• Movimento dos Atingidos por Barragens (MAB)
• Comissão Pastoral da Terra (CPT)
• Instituto Pacs – Políticas Alternativas para o Cone Sul (PACS)
• Projekt #lamaquemata von Thomas Bauer und Joka Madruga
• Netzwerk Iglesias y Mineria
  
• Articulação Internacional de Atingidos e Atingidas pela Vale
  

Deutschsprachige Version der Videos: Sprecherin: Kati Zambito, Sprecher: Thomas Nash, Studio: Daniel Hasibar, Koordination und Schnitt: Juliana Neuhuber - Traum & Wahnsinn

Kontakt:

• Herbert Wasserbauer, Dreikönigsaktion - Hilfswerk der Kath. Jungschar
  
• Stefan Reinhold, CIDSE
  

Stand: September 2017, der Großteil der Interviews wurde anlässlich des ersten Jahrestags des Bruchs des Fundão-Damms geführt.